S0-Recorder Icon

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

I Geltungsbereich - Vertragsgegenstand
 
 1 Unsere AGB gelten, in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Vereinbarungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der OnTimeLine Elektronik GbR und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

 2 Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden bzw. des Leistungserbringers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden bzw. des Leistungserbringers die Lieferung vorbehaltlos ausführen bzw. die Leistung vorbehaltlos entgegennehmen.

 3 Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Unterscheidung vorgenommen.
 
II Angebot - Vertragsschluss - Angebotsunterlagen
 
 1 Sämtliche Angebote der OnTimeLine Elektronik GbR sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich für verbindlich erklärt. Die Bestellung des Kunden im Internet, per E-Mail, per Telefon oder Telefax oder auf dem Postweg stellt ein verbindliches Angebot dar, das wir innerhalb einer Frist von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Waren annehmen können. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
 
Im Web-Shop erklärt der Käufer mit der Absendung der Bestellung verbindlich, dass er den Inhalt des Warenkorbs erwerben will. Unmittelbar nach Absendung der Bestellung erhält der Käufer die Bestätigung des Eingangs als E-Mail.
 
 2 Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, wird der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt.

 3 An Zeichnungen, Abbildungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich" gekennzeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.

 4 Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Technische Daten und Beschreibungen in der Produktinformation stellen keine Zusicherung bzw. garantiebestimmte Eigenschaften dar. Eine Garantie ist nur bei schriftlicher Bestätigung gegeben. Änderungen der von der OnTimeLine Elektronik GbR vertraglich geschuldeten Leistung bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
 
III Preise - Zahlungsbedingungen
 
 1 Die angebotenen Verkaufspreise sind Euro-Preise und bindend. Gegenüber Verbrauchern sowie auf unseren Internetseiten ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Diese wird, in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung, in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 2 Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend der Folgen des Zahlungsverzugs.

 3 Porto, Verpackungsspesen und ggfs. Transportversicherungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

 4 Bei Aktualisierungen der Internetseite können auch frühere Preise und/oder sonstige Angaben über Produkte ungültig werden. Maßgeblich ist stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internetseiten.

 5 Ist der Kunde ein Verbraucher, sind Preisänderungen zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend der Kostensteigerungen oder der Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt. Ist der Kunde ein Unternehmer gilt der vereinbarte Preis. Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch die Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20% oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

 6 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 
IV Leistungszeit - Gefahrübergang
 
 1 Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

 2 Ist der Kunde ein Verbraucher, erfolgt der Gefahrübergang mit Zugang der Ware. Ist der Kunde ein Unternehmer, ist die Lieferung „ab Werk" vereinbart, sofern nichts anderes in der Auftragsbestätigung vermerkt ist.
 
V Rückgaberecht - Widerrufsbelehrung
 
 1 Erfolgt eine Bestellung über unsere Internetseite und ist der Kunde ein Verbraucher, so kann der Kunde die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung aber erst nach Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. sperrige Güter) kann der Kunde die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens innerhalb der Frist.

 2 In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

OnTimeLine Elektronik GbR
Grellstr. 14
10409 Berlin
 
 
USt.-ID: DE 217871086
 
 3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

 4 Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

 5 Das Rückgaberecht besteht nicht,

- wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
 
- bei Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder von Lizenzschlüsseln zur Freischaltung von Softwarefunktionen.
 
- bei Fernabsatzverträgen, die in der Form der Versteigerung (z.B. eBay) geschlossen wurden.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
Der Rücksendung der Ware muss die Rechnung und eine Kontoverbindung beigelegt werden, auf die die Rückerstattung erfolgen soll. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Es ist die jeweils kostengünstigste Versandart zu wählen.
 
VI Haftung für Mängel
 
 1 Ist der Kunde ein Verbraucher, haften wir bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.

 2 Ist der Kunde ein Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.

 3 Ist der Kunde ein Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist bei Mängelansprüchen bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt mit dem Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Hier gilt Abschnitt VII.

 4 Ist der Kunde ein Unternehmer, beträgt die Gewährleistungspflicht immer ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Hier gilt Abschnitt VII.

 5 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
 
VII  Haftung für Schäden
 
 1 OnTimeLine untersagt ausdrücklich den Einsatz  unserer Produkte (Software / Hardware)  in Anwendungen oder Systemen, in denen Fehlfunktionen dieser Produkte nach menschlichem Ermessen sowie unter Berücksichtigung aller Umstände und Bedingungen, unter denen unsere Produkte genutzt werden oder genutzt werden sollen, Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit nach sich ziehen können. Die Benutzung unsere Produkte in einer solchen Umgebung geschieht ausschließlich auf Ihre eigene Gefahr und auf Gefahr der davon betroffenen Personen. Sie verpflichten sich dazu, OnTimeLine und ihre Lizenzgeber von allen Schadenersatzansprüchen Dritter einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten freizustellen, die OnTimeLine oder ihren Lizenzgebern aus einer solchen unbefugten Nutzung erwachsen.

 2 Bei Schäden haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung im Falle des Lieferverzugs ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung von 0,5% des Lieferwertes, maximal 5% des Lieferwertes beschränkt. Die Haftung im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 3 Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
 
4 OnTimeLine haftet nicht für Schäden, welche aufgrund der Benutzung unserer Software-Produkte oder dadurch entstehen, dass der Kunde die Software nicht nutzen kann. Dies umfasst insbesondere auch Schadensersatzansprüche aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten sowie andersweitigem finanziellen Verlust. Grundsätzlich wird die Haftung auf den Geldbetrag beschränkt, der bereits vom Kunden für das betreffende Software-Produkt als Entgelt entrichtet wurde. Maximal beschränkt sich die Haftung auf die gesamte vertraglich vereinbarte Vergütung.
 
 5 Soweit die Haftung für Schäden für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.

 6 Soweit die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
VIII Eigentumsvorbehalt
 
 1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wie uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 2 Ist der Kunde Unternehmer, behalten wie uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.

 3 Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Ist der Kunde Unternehmer, hat er unsere Kosten einer Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.

 4 Ist der Kunde ein Unternehmer, tritt er uns für den Fall der Weiterveräußerung/Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur Sicherheit ab. Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware.
 
IX Verjährung eigener Ansprüche
 
 1 Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
 
X Form von Erklärungen
 
 1 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
 
XI Datenschutz
 
 1 Die OnTimeLine Elektronik GbR ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von einem Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
 
XII Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand
 
 1 Soweit sich auch dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen bleiben unberührt.

 2 Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

 3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlicher Sondervermögen oder bei Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
 
Diese Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.02.2009.
 

Social Bookmarks

Ihr Warenkorb: 0 Produkte 0,00 €
 
 
 
 
Ihr Warenkorb ist noch leer.

Ziehen Sie Produkte hierher oder nutzen Sie die entsprechenden Buttons [Jetzt Kaufen] um Ihren Warenkorb zu füllen.